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| Aufsätze |
 | Fritz Teufel
Aktuelles aus dem Bereich Softwarepatentierung [2.-- €  ]
Die Präsidentin des Europäischen Patentamts hat am 23.10.2008 der Großen Beschwerdekammer im Europäischen Patentamt vier Fragen zum Ausschluss von „Computerprogrammen als solche” nach Art. 52(2) (c), (3) vorgelegt . Die Präsidentin stellt darin Divergenzen zwischen Entscheidungen der Beschwerdekammer 3.5.1 fest, die eine Vorlage Art. 112 (1) (b) EPÜ rechtfertigen sollen. Die Diskussion über compu... | 06/2009
S.249 |
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| | Michael Trimborn
Lizenzsätze für Erfindungen in Deutschland ab 1995 [2.-- € ]
Die Tabelle zu diesem Beitrag gibt eine Übersicht zu aktuellen Lizenzsätzen in Deutschland in wichtigen Industriezweigen. Ausgewertet wurden seit 1995 veröffentlichte Gerichtsentscheidungen und Einigungsvorschläge der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen bei dem DPMA. Die Tabelle enthält neben Lizenzsätzen zugleich Angaben zur technisch-wirtschaftlichen Bezugsgröße und zur Abstaffelung, da diese Parameter in Wechselwirkung mit der Höhe des Lizenzsatzes stehen. Den Anwendernutzen der Lizenztabelle erhofft sich der Verfasser sowohl bei der Bemessung des Schadensersatzes (§ 139 Abs. 2 PatG) nach der Lizenzanalogie wie bei der Bestimmung des Erfindungswertes bei der Erfindervergütung (§ 9 Abs. 2 ArbEG, § 11 ArbEG i.V.m. RL Nrn. 6 ff.). | 06/2009
S.257 |
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| | Nassim Kiani
/Harald Springorum
/Tobias Schmitz
Aktuelles aus dem Bereich der ‚Patent Litigation’ [2.-- € ]
In Fortsetzung einer seit dem Jahre 2005 erscheinenden Reihe soll mit diesem Beitrag auch weiterhin ein regelmäßiger halbjährlicher Überblick über aktuelle Entwicklungen im Bereich der ‚Patent Litigation’, also der Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsprozesse gegeben werden. Darüber hinaus werden aber auch solche Entscheidungen – etwa aus Einspruchsbeschwerdeverfahren – angeführt, die zwar selbst nicht unmittelbar diesem Gebiet entstammen, gleichwohl aber im Hinblick hierauf, insbesondere in prozessualer Hinsicht bedeutsame Fragen betreffen. Die Autoren nehmen dabei insbesondere Bezug auf die neueste Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs, des Bundespatentgerichts sowie einzelner Oberlandesgerichte und Landgerichte. Zur besseren Übersicht sind die einzelnen Entscheidungen nach thematischen Schwerpunkten gegliedert. | 06/2009
S.273 |
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| | Aloys Hüttermann
/Ulrich Storz
Zur Patentierbarkeit von Pflanzenzuchtverfahren [2.-- € ]
Unter dem Oberbegriff „Smart Breeding” werden neue Verfahren zusammengefasst, die technologisch zwischen der klassischen Pflanzenzucht und der „grünen Gentechnik” angesiedelt sind. Fraglich ist jedoch bislang, ob solche Verfahren patentierbar sind. Der vorliegende Artikel soll dazu beitragen, die dieser Frage zugrunde liegenden Probleme zu beleuchten und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. | 06/2009
S.277 |
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