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Blatt für PMZ

Heft 5/2009

S. 173 - 200



Inhalt


Deutschland

 

Mitteilung Nr. 2/09 der Präsidentin des DPMA über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen (P 2008 und P 2040)

173

Hinweis auf die Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung

173

Verordnung

zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung

173


Ausland

 

Frankreich

Verordnung Nr. 2008-1301 vom 11.12.2008 über Erfindungspatente und Marken

176


Europäische Union

 

Hinweis

des HABM auf eine Verfahrensänderung bei der Prüfung von Prioritätsdokumenten zur Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters

177


Mehrseitige Internationale Abkommen

 

BV.

Hinterlegungssstelle NCIMB (Änderung der Gebühren) (Vereinigtes Königreich)

177

EPÜ.

Vereinbarung zwischen der EPO und WIPO nach dem PCT

177

Hinweis

auf Veröffentlichungen im Amtsblatt des EPA

178


Zweiseitige Internationale Abkommen

 

Hinweis

auf den Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Bahrain über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen

178

Hinweis

auf das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Guinea über die gegenseitige Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen

178

Hinweis

auf den Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Sultanat Oman über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen

178

Hinweis

auf das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Demokratischen Volksrepublik Algerien

178

Hinweis

auf die Neufassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika

179

Hinweis

auf das Inkrafttreten des deutsch-afghanischen Vertrags über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen

179

Hinweis

auf das Inkrafttreten des deutsch-algerischen Doppelbesteuerungsabkommens

179


Entscheidungen

 

Bundesgerichtshof:

Lagerregal – Olanzapin – Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten – STREETBALL

179

Bundespatentgericht:

Scharnierkonstruktion – Auslösevorrichtung – Kindersitzerkennung – Verfahren zur gesundheitlichen Orientierung – Hooschebaa

186

Europäisches Patentamt:

Nachreichung von Zeichnungen/AMAZONEN-WERKE

197

Europäische Gemeinschaften:

Schwabenpost

197


Vertreterwesen

199




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Blatt für PMZ
110. Jahrgang

Blatt für Patent-, Muster und Zeichenwesen

Herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt
Carl Heymanns Verlag KG  München · Berlin · Köln

 

 




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