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| Aufsätze |
 | Uwe Fitzner
Die mittelbare Patentverletzung – quo vadis? [2.-- €  ]
§ 10 PatG geht auf Art. 30 GPÜ, 1975 (= Art. 26 GPÜ, 1989) zurück. In die Regelung sind Rechtsgedanken verschiedener Rechtskreise eingeflossen, insbesondere des angelsächsischen und des französischen Rechts. Aus dem deutschen Recht finden sich allenfalls Spuren. Aufgrund dessen sind in dieser Bestimmung dem deutschen Rechtssystem fremde Elemente enthalten. Die sich daraus gebenden Schwierigkeiten und Konsequenzen werden im Einzelnen untersucht. | 06/2008
S.243 |
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| | Kurt Naumann
EPÜ 2000: Nachreichung fehlender Unterlagen (Regel 56) [2.-- € ]
Im alten Recht konnten lediglich ursprünglich fehlende Zeichnungen nachgereicht werden, was jedoch immer zur Neufestsetzung des Anmeldetages führte. Im EPÜ 2000 können nun auch fehlende Teile der Beschreibung nachgereicht werden. Der große Vorteil für den Anmelder ist jedoch darin zu sehen, dass, wenn die fehlenden Teile in einer Prioritätsanmeldung enthalten waren und bestimmte Erfordernisse erfüllt wurden, der ursprüngliche Anmeldetag erhalten bleibt. | 06/2008
S.250 |
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| | Jan Krauß
Aktuelles aus der Biotechnologie – Von Brokkoli und Sonnenblumen, wann sind Pflanzen „natürlich” hergestellt? [2.-- € ]
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit zwei anhängigen Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, die Planzen und Verfahren zu deren Herstellung betreffen. Eines der Einspruchsverfahren führte zu der Vorlage der Beschwerdekammer G 2/07 betreffend das Verhältnis und die Auslegung des Ausschlusses der im Wesentlichen biologischen Verfahren zur Züchtung von Planzen nach Art. 53b) EPÜ und Regel 26(5) EPÜ 2000. Der Artikel diskutiert eine mögliche Entscheidung der Großen Beschwerdekanner. | 06/2008
S.254 |
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| | Stephan Lipfert
/Juliane Ostler
Patentverwertungsfonds als effiziente Intermediäre zwischen Kapital- und Patentmarkt [2.-- € ]
Mit dem Übergang von der Industrie- hin zur Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft hat die Bedeutung immaterieller Vermögensgegenstände für den Unternehmenswert erheblich zugenommen. Firmen wie die Siemens AG oder die IBM Corp. gelten als Musterbeispiele für eine effiziente interne und externe Verwertung ihrer immateriellen Güter. Die vermehrte Anwendung und Akzeptanz von Bewertungsverfahren für gewerbliche Schutzrechte führt nun auch dazu, dass das Verwertungsgeschäft in der Praxis mehr an Breite gewinnt. Durch die steigendende Zahl von Patentanmeldungen in den letzten Jahren sowie der Etablierung von sogenannten Patentmaklern erfolgt eine weitere Dynamisierung, wobei insbesondere die über den Kapitalmarkt finanzierten Fondskonstruktionen einen wichtigen Beitrag hierbei leisten – wie der vorliegende Artikel zeigen soll. | 06/2008
S.261 |
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