Dr. Paul J. Glauben

Liebe Leserinnen und Leser,

»Herausforderung Internet« – so möchte ich den Inhalt dieses Schwerpunktheftes auf den Punkt bringen. Herausforderung zu verstehen im Sinne von Fragestellungen und Anforderungen, die in vielfältiger Form an die gerichtliche Praxis herangetragen werden. Häufig werden dabei die bekannten zivil- oder strafrechtlichen Fallgestaltungen verlassen.

Daher ist es das Ziel dieses Schwerpunktheftes, über rechtlich relevante Entwicklungen aus dem weiten Feld des Internets zu berichten und neue Herausforderungen aufzuzeigen. Gesetzliche Regelungen sind notgedrungen oft noch bruchstückhaft. Sie bedürfen daher häufig der ergänzenden Auslegung durch die obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung. Insbesondere auf diese Aspekte gehen die Beiträge, die allesamt aus der Feder namhafter Experten stammen, näher ein.

An dieser Stelle können nicht alle praktisch relevanten Aspekte aufgeführt werden. Doch ein Blick in das Inhaltsverzeichnis zeigt Ihnen, wie breit die rechtliche Problematik inzwischen greift und dass keines der Rechtsgebiete ausgenommen ist. Denn die aufgeworfenen Rechtsfragen betreffen sowohl das Zivil- und Strafrecht einschließlich prozessualer Fragestellungen wie auch das öffentliche Recht.

Allein im Bereich des Zivilrechts erscheint die Problemfülle kaum erfassbar und Fragen des allgemeinen Vertragsrechts noch als ein Feld, das mit herkömmlichen gesetzlichen Regelungen und Auslegungsmethoden bestellbar ist. Komplizierter werden Fragen der Internationalität, des Verhältnisses zwischen Kunden und Provider oder des Wettbewerbs- und Urheberrechts. Im strafrechtlichen Bereich geht es nicht nur um die Prüfung einschlägiger Straftatbestände, sondern auch und vor allem um Haftung für Inhalte im Internet sowie strafprozessuale Ermittlungsmethoden. Aus dem Bereich des öffentlichen Rechts interessieren in erster Linie datenschutzrechtliche Fragen. Angesichts der Vielzahl technischer Begriffe, die dem Juristen nicht ohne weiteres bekannt, die aber für ein Verständnis der Beiträge bedeutsam sind, schließt ein technisches Glossar das Heft ab.

Die DRiZ-Redaktion hofft Ihnen mit diesem Heft eine Hilfe an die Hand gegeben zu haben. Die Beiträge werden nicht alle Fragen beantworten, aber sie werden Ihnen als qualifizierte Einstiegshilfe sicher von Nutzen sein.