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Blatt für PMZ

Heft 12/2005

S. 405 - 460



Inhalt


Deutschland

 

 

Mitteilungen des Präsidenten des DPMA

 

Nr. 31/05

über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe von Patentdaten über eine Download-Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect)

405

Nr. 32/05

über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe maschinenlesbarer Rohdaten in 2006

405

Nr. 33/05

über die Änderung der Bezugspresie des Blattes für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

405

Nr. 34/05

über die Zulässigkeit der Dienstleistungsbezeichnung »Einzelhandelsdienstleistungen« in Verzeichnissen von Waren und Dienstleistungen angemeldeter Marken nach der Entscheidung des EuGH vom 7. Juli 2005 C-418/02 »Praktiker« (GRUR 2005, 764).

405

2. Verordnung

zur Änderung der Anlage zu § 1 des Gesetzes über die Eignungsprüfung für die Zulassung zur Patentanwaltschaft

406

Hinweis

auf Änderungen der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung

406

Kundenumfragen

des DPMA unter den Anmeldekunden im Frühjahr 2005

407

1.

Patente - Anmelder

408

2.

Patente - Anwälte

414

3.

Gebrauchsmuster - Anmelder

419

4.

Gebrauchsmuster - Anwälte

424

5.

Marken - Anmelder

427

6.

Marken - Anwälte

432

7.

Geschmacksmuster - Anmelder

437

8.

Geschmacksmuster - Anwälte

441


Ausland

 

Hinweise

auf die Gesetzgebung zum gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

446


Europäische Union

 

Verordnung

(EG) Nr. 1177/2005 der Kommission vom 20.7.2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1238/95 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates im Hinblick auf die an das Gemeinschaftliche Sortenamt zu entrichtenden Gebühren

447

Verordnung

(EG) Nr. 1687/2005 der Kommission vom 14.10.2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2869/95 über die an das HABM zu entrichtenden Gebühren zwecks Anpassung bestimmter Gebühren

447

Empfehlung

2005/737/EG der Kommission vom 18.10.2005 für die länderübergreifende kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten, die für legale Online-Musikdienste benötigt werden       

448

Hinweis

auf Veröffentlichungen im Amtsblatt des HABM

450


Mehrseitige Internationale Abkommen

 

 

Vorankündigung neuer Mitgliedsstaaten

451

PCT.

Hinweis auf die Änderung der Verwaltungsvorschriften zum PCT

451

 

Hinweis auf PCT-Materialien im Internet

451

EPÜ.

Hinweis auf Veröffentlichungen im Amtsblatt des EPA

451


Entscheidungen

 

Bundesgerichtshof:

Anschlussberufung im Patentnichtigkeitsverfahren - Seicom - Meißner Dekor II - weltonline.de - Altmuster - Wirtschafts-Woche - PRO-Verfahren - HIT BILANZ

452

Bundespatentgericht: 

Prüfungsantragsgebühr - Courage - DAX-Trail/DAX

455

Europäische Gemeinschaften

Praktiker

459


Vertreterwesen

459

Personalnachrichten

460

 




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107. Jahrgang

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Herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt
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