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| Aufsätze |
 | Andreas von Falck
Aktuelle Rechtsprechung und Gesetzgebung in Patentverletzungssachen
[2.-- €  ]
Mit diesem Beitrag soll eine in loser Folge erscheinende Übersicht über seit dem Jahre 2004 veröffentlichte und für den patentrechtlichen Praktiker wichtige Urteile des Bundesgerichtshofs und einzelner Ober- und Landgerichte in Patentverletzungssachen begonnen werden. Die Darstellungsweise orientiert sich an den Leitsätzen der Entscheidungen, die im Einzelfall mit zusätzlichen Anmerkungen des Verfassers versehen sind. Aufgrund der systematischen Gliederung sind gelegentlich einzelne Entscheidungen in unterschiedlichen Zusammenhängen genannt. | 11/2005
S.481 |
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| | Kay N. Kasper
Urteilsanmerkung zu BGH X ZR 152/03 — Gummielastische Masse II
[2.-- € ]
Das am 22.3.2005 verkündete Urteil „Gummielastische Masse II” (Mitt. 2005, 354) erlangt seine hohe praktische Bedeutung nicht allein dadurch, dass die lange kontrovers diskutierte Frage eines etwaigen Ausgleichanspruchs zwischen Mitinhabern eines Patents nun höchstrichterlich entgegen der bisher herrschenden Meinung in der Literatur entschieden ist. In der Beratung werden Patent- und Rechtsanwält... | 11/2005
S.488 |
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| | Jan Krauß
Die Effekte der Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen auf die deutsche Praxis im Bereich dieser Erfindungen
[2.-- € ]
Seit dem 28.2.2005 befindet sich das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den Schutz biotechnologischer Erfindungen in Kraft. Im Rahmen dieser Gesetzesänderung wurden insbesondere in das Patentgesetz zahlreiche Änderungen eingeführt, die z.T. erhebliche folgen für die Praxis bei der Patentierung biotechnologischer Erfindungen mit sich bringen. Der vorliegende Beitrag stellt die Änderungen vor und diskutiert deren Effekte und damit zusammenhängende Probleme | 11/2005
S.490 |
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| | Frank-Erich Hufnagel/Peter Ruess
Neues zum Versuchsprivileg im US-Patentrecht — Gedanken zur Entscheidung des US Supreme Court in Merck v. Integra
[2.-- € ]
Der Beitrag nimmt eine aktuelle Fassung des US Supreme Court (Merck vs. Integra) zum Anlass, einen Blick auf das patentrechtliche Versuchsprivileg zu werfen und rechtsvergleichend die Grundzüge dieser auf beiden Seiten des Atlantiks intensiv diskutierten Ausnahme zur Patentverletzung zu erörtern. Hierbei gehen die Autoren insbesondere auf die Auswirkungen der Merck-Entscheidung ein, die letztlich... | 11/2005
S.497 |
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