Blatt für PMZ

Heft 5/2004

S. 173 - 204

Preisinformation:

je Abschnitt

2,-- Euro

je Heft 

6,80 Euro

Inhalt

Deutschland

S.

Mitteilungen des Präsidenten des DPMA

Nr. 8/04

über die zusätzliche Veröffentlichung der aktuellen Monatsausgabe des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen im Internet

173

Nr. 9/04

über die Einführung der Gruppierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses bei Markenanmeldungen

173

Nr. 10/04

über die Einreichung von Patentanmeldungen in elektronischer Form mit der epoline(R)-Software des EPA

173

Nr. 11/04

über die Einreichung von europäischen Patentanmeldungen in elektronsicher Form beim DPMA

174

Bekanntmachung über das Inkrafttreten von § 2 Abs. 2 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz

174

Ausstellungsschutz

174

Ausland

Tschechische Republik

Gesetz Nr. 441 über Marken. Vom 3. Dezember 2003

175

Mehrseitige Internationale Abkommen

RBÜ

Pariser Fassung. Inkrafttreten für Saudi-Arabien

185

PflZÜ

Fassung 1991. Inkrafttreten für Litauen, Polen und Tunesien

185

GMV.

Hinweis auf Veröffentlichungen im Amtsblatt des HABM

185

EU.

Verordnung (EG) Nr. 422/2004 des Rates vom 19.2.2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke

185

Zweiseitige Internationale Abkommen

Gesetz

vom 12.11.2003 zu dem ABkommen vom 4.7.2001 und Abkommen zwischen Deutschland und Rumänien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern von Einkommen und vom Vermögen; Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens (Hinweis)

190

Hinweis

auf den Vertrag zwischen Deutschland und Bosnien und Herzegowina über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen

190

Hinweis

190

Hinweis

auf den Vertrag zwischen Deutschland und Marokko über die gegenseitige Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen

190

Hinweis

auf den Vertrag zwischen Deutschland und Mosambik über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen

190

Hinweis

auf das Inkrafttreten des deutsch-sri-lankischen Vertrags über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen

190

Hinweis

auf das Außerkrafttreten des deutsch-polnischen Abkommens über die Entwicklung der wirtschaftlichen, industriellen und technischen Zusammenarbeit

190

Entscheidungen

Bundesgerichtshof:

DONLINE - Käse in Blütenform

191

Bundespatentgericht:

Befestigungsvorrichtung - Rücknahme der Lizenzbereitschaftserklärung - Kraftfahrzeug-Türverschluss - Pulswechselrichter - Streulichtmessung

193

Vertreterwesen

203

Personalnachrichten

204

Ganzes Heft

Blatt für PMZ
106. Jahrgang

Blatt für Patent-, Muster und Zeichenwesen

Herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt
Carl Heymanns Verlag KG  München · Berlin · Köln