Blatt für PMZ

Heft 3/2004

S. 69 - 120

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je Abschnitt

2,-- Euro

je Heft 

6,80 Euro

Inhalt

Deutschland

Mitteilungen des Präsidenten des DPMA

Nr. 5/04 

über die Einstellung des Abonnementbezuges (Profildienste) von Patent- und Gebrauchsmusterdokumenten ab dem 1. Juli 2004

69

Nr. 6/04 

69

Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen (Prüfungsrichtlinien)

69

Nr. 7/04

über den Wegfall des Antragserfordernisses für die farbige Bekanntmachung von Abbildungen in Geschmacksmuster- und Schriftzeichenverfahren

83

2.

Verordnung zur Änderung der Musterregisterverordnung

83

Statistiken

Statistik des BPatG für das Jahr 2003

I.

Gesamtstatistik über die Tätigkeit des BPatG in den Jahren 2001 - 2003

84

II.

Geschäftslage bei den Beschwerdesenaten

85

III.

Geschäftslage bei den Nichtigkeitssenaten

88

Statistik des DPMA für das Jahr 2003

Schutzrechte im Überblick

89

I.

Patente und Gebrauchsmuster

91

II.

Marken

106

III.

Geschmacksmuster und typographische Schriftzeichen

111

IV.

Urheberrechtswesen

113

V.

Sonstiges

114

Ausland

China

Hinweis auf die Urheberrechtsgesetzgebung

114

Ungarn

Hinweis auf die Patentgesetzgebung

114

Mehrseitige Internationale Abkommen

EPÜ.

Hinweis auf Veröffentlichungen im Amtsblatt des EPA

115

GMV.

Hinweis auf Veröffentlichungen im Amtsblatt des HABM

115

Hinweis auf die Bekanntmachung zu den Zusatzprotokollen zu den vier Genfer Rotkreuz-Abkommen (Notifizierung einer Erklärung zu Protokoll I durch Mali; Notifizierung eines Einspruchs zu der Erstreckungserklärung des Vgt. Königreichs zu den Protokollen I und II durch Mauritius)

116

Entscheidungen

Bundesgerichtshof:

Dynamisches Mikrofon - Farbmarkenverletzung I - Farbmarkenverletzung II - Verspätete Berufungsbegründung - Blasenfreie Gummibahn I - Blasenfreie Gummibahn II - Elektronische Funktionseinheit

116

Bundespatentgericht:

Thüringer Rostbratwurst

118

Zugelassene Rechtsbeschwerde:

Bürogebäude

118

Europäisches Patentamt:

Widerruf der Zurücknahme eines Antrags/SUMITOMO - Transformator mit Hochtemperatur-Supraleiter für Lokomotive

118

Vertreterwesen

119

Personalnachrichten

120

Ganzes Heft

Blatt für PMZ
106. Jahrgang

Blatt für Patent-, Muster und Zeichenwesen

Herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt
Carl Heymanns Verlag KG  München · Berlin · Köln