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DRiZ 2006
Amtspflichtverletzung durch verzögerte Bearbeitung eines Rechtsstreits
(LG München, Urteil vom 12.1.2005 9 0 17286/03 )
Zur Erlaubnisbedürftigkeit der wiederholten unentgeltlichen Rechtsberatung eines pensionierten Richters
(Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 8.12.2005 8 LB 119/03 -)
Zur Frage der Zulässigkeit dienstrechtlicher Maßnahmen bei Hinweis des Richters auf eine mögliche Missbrauchsgebühr und Anregung der Klagrücknahme
(Richterdienstgericht beim LG Bremen, Beschluss vom 17.6.2005 DG 1/2004)
Zu den Pflichten des Präsidiums eines Gerichts bei der Übertragung richterlicher Dienstgeschäfte
(VGH Baden-Württemberg, Beschluss v. 27.10.2005 4 S 1830/05)
Teilzeitbeschäftigung von Richtern
(BVerwG, Urteil des 2. Senats vom 30. März 2006 2 C 23.05)
Zur Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit des Vorsitzenden durch ein Schreiben des Gerichtspräsidenten an die ehrenamtlichen Richter des Senats
(Dienstgericht für Richter bei dem LG Düsseldorf, Urteil vom 28.Januar2005 DG-5/04)
Die in Frageform gefasste Äußerung eines Richters in einer Verhandlung gegenüber einem Prozessbeteiligten kann der Dienstaufsicht unterfallen
(BGH, Urteil vom 22. Februar 2006 RiZ(R) 3/05 )
Verhinderung des Vorsitzenden i. S. des § 21 f. Abs. 2 Satz 1 GVG ist nur eine vorübergehende Verhinderung. Unzulässig ist deshalb die dauernde oder für eine unabsehbare Zeit erfolgende Vertretung des ordentlichen Vorsitzenden
(BGH, Urteil vom 13.9.2005 VI ZR 137/04 )
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