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DRiZ 2006
blattAmtspflichtverletzung durch verzögerte Bearbeitung eines Rechtsstreits(LG München, Urteil vom 12.1.2005 – 9 0 17286/03 –)
blattZur Erlaubnisbedürftigkeit der wiederholten unentgeltlichen Rechtsberatung eines – pensionierten – Richters(Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 8.12.2005 – 8 LB 119/03 -)
blattZur Frage der Zulässigkeit dienstrechtlicher Maßnahmen bei Hinweis des Richters auf eine mögliche Missbrauchsgebühr und Anregung der Klagrücknahme(Richterdienstgericht beim LG Bremen, Beschluss vom 17.6.2005 – DG 1/2004)
blattZu den Pflichten des Präsidiums eines Gerichts bei der Übertragung richterlicher Dienstgeschäfte(VGH Baden-Württemberg, Beschluss v. 27.10.2005 – 4 S 1830/05)
blattTeilzeitbeschäftigung von Richtern(BVerwG, Urteil des 2. Senats vom 30. März 2006 – 2 C 23.05)
blattZur Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit des Vorsitzenden durch ein Schreiben des Gerichtspräsidenten an die ehrenamtlichen Richter des Senats(Dienstgericht für Richter bei dem LG Düsseldorf, Urteil vom 28.Januar2005 – DG-5/04)
blattDie in Frageform gefasste Äußerung eines Richters in einer Verhandlung gegenüber einem Prozessbeteiligten kann der Dienstaufsicht unterfallen(BGH, Urteil vom 22. Februar 2006 – RiZ(R) 3/05 –)
blattVerhinderung des Vorsitzenden i. S. des § 21 f. Abs. 2 Satz 1 GVG ist nur eine vorübergehende Verhinderung. Unzulässig ist deshalb die dauernde oder für eine unabsehbare Zeit erfolgende Vertretung des ordentlichen Vorsitzenden(BGH, Urteil vom 13.9.2005 – VI ZR 137/04 –)

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